Connect with us

Politik

LSBT-Auszeichung für Hannelore Kraft

Ehemalige Ministerpräsidentin erhält die Ehrennadel der Landesarbeitsgemeinschaft NRWSPDqueer – Fabian Spieß spricht im FRESH-Interview über die Gründe

dp. Lange war es ruhig um Hannelore Kraft (SPD) geworden. Am 8. September wird die ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin in Essen mit der Ehrennadel, der höchsten Auszeichnung der Landesarbeitsgemeinschaft NRWSPDqueer, ausgezeichnet. FRESH sprach hierzu mit Fabian Spies, dem Landesvorsitzenden der queeren Sozialdemokraten in NRW.

Fabian, Hannelore Kraft wird von euch mit der Ehrennadel ausgezeichnet. Was hat euch dazu bewogen?

In ihrer Amtszeit als Ministerpräsidentin hat Hannelore einige Dinge auf den Weg gebracht. Besonders hervorheben will ich hier den Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie. Damit hat NRW seit 2010 auf dem Weg zu einer Gesellschaft der Vielfalt bereits viel erreicht. Unter Hannelore Kraft waren wir in NRW das erste Flächenland mit einem Aktionsplan und damit Vorreiter. Sogar die Europäische Kommission hat das als beispielhaft gelobt. Viele der 100 Maßnahmen sind in laufende Programme, Gesetze und weitere Vorhaben eingegangen. Darüber hinaus merkt man, dass Hannelore Kraft die Belange von queeren Menschen sehr am Herzen lagen und immer noch liegen. Daher ist es kein Zufall, dass sie dieses Jahr den Kölner CSD mit einer bewegenden Rede eröffnet hatte.

Auch die Nachfolgeregierung zeigt sich LSTBI-freundlich. Zeichnet ihr dann nächstes Jahr Armin Laschet aus?

Der aktuelle Ministerpräsident und seine Vorgängerin könnten hier unterschiedlicher nicht sein. Im Landtagswahlkampf sprach sich Armin Laschet noch gegen die Öffnung der Ehe aus und sah hierfür sogar ein Verbot im Grundgesetz. Vieles, was die schwarzgelbe Landesregierung derzeit umsetzt, geht beim genaueren hinschauen auf die Regierung Kraft zurück. Ein Beispiel hierfür ist die Aufarbeitung der Opfer des ehemaligen § 175 StGB in NRW. Auch wenn Familienminister Stamp sich hier für begangenes Unrecht entschuldigte, so waren es der damalige Justizminister Thomas Kutschaty und Hannelore Kraft, die dieses Thema aufgriffen und eine Aufarbeitung einleiteten. Ansonsten kann ich keinen besonderen Enthusiasmus für die Belange von LSBTIQ* in der aktuellen Landesregierung erkennen. Abgesehen von Mehrausgaben zum Ausgleich von gestiegenen Löhnen fällt die Bilanz hier sehr mau aus. Man denke etwa an die Ablehnung einer Förderung für CSD, die schwarz-gelb nicht Heimat genug sind, oder das Aus des etablierten HomochromFilmfestes, dessen Zuschüsse auf null gestrichen wurden. Hier hätte Hannelore Kraft mit Sicherheit interveniert.

Die Verleihung der Ehrennadel findet im Rahmen des jährlichen
CSD-Empfangs eurer Arbeitsgemeinschaft statt. Welche Bedeutung haben die CSD in NRW für euch?

Mittlerweile gibt es in NRW 19 CSD. Ob groß oder klein, mit Demo oder als reines Straßenfest – die CSD sind so unterschiedlich wie unser Heimatbundesland. Dabei liegt uns jeder CSD am Herzen. Bis jetzt haben wir es als einzige politische Partei geschafft, wirklich bei jedem CSD vertreten zu sein und ich bin zuversichtlich, dass uns das auch bei noch vor uns liegenden CSD gelingen wird. Wir sind vor Ort und kennen daher auch die Sorgen und Nöte der Veranstalter. Daher hat die NRW-Fraktion einen Antrag im Landtag gestellt, dass das Land hier die zahlreichen CSD unterstützt. Für mich ist unverständlich, warum die CSD trotz gestellter Anträge nicht durch einen entsprechenden Topf des Heimatministeriums gefördert werden. Die zahlreichen CSD sind Heimat im besten Sinne. Dass wir bei so vielen CSD vor Ort sein können, liegt auch dran, dass sich die NRWSPD flächendeckend für dieses Thema geöffnet hat. Dies ist auch unter dem Vorsitz und mit der Unterstützung von Hannelore Kraft geschehen.

Kommentieren

Sag's uns!

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Jetzt angesagt

“Es bleibt viel zu tun”

Politik

Rückgang der HIV-Neuinfektionen

Gesundheit

Connect
Newsletter Signup